Hintergrund
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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir machen Politik, um unseren schönen Bezirk Spandau immer noch ein Stückchen lebens- und liebenswerter zu gestalten. Um diesem hohem Ziel gerecht zu werden, ist uns der Austausch mit Ihnen sehr wichtig. Aus Gesprächen entstehen immer neue Ideen, die den Kiez oder auch den Bezirk insgesamt voranbringen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich über unsere Politik für Spandau zu informieren und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender


 
In 10 von 12 Bezirken ist das möglich – nur in Spandau und Mitte nicht
Die CDU-Fraktion Spandau möchte es Spandauerinnen und Spandauern ermöglichen, Eheschließungen auch am Wochenende zu vollziehen. Bereits im Dezember 2013 hatten die Christdemokraten Stadtrat Machulik aufgefordert, dies zu ermöglichen.
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CDU-Fraktion bemängelt unzureichendes Baustellenmanagement

An 23 von 41 Spandauer Schulen wird auch nach den Sommerferien weiter gebaut werden müssen. Dies teilte das Bezirksamt Spandau auf eine Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion mit.

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Bürgersprechstunden finden regulär statt

Das Büro der CDU-Fraktion Spandau ist auch während der Sommerferien besetzt. Die gewohnten Sprechstundenzeiten bleiben bestehen.

 

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CDU-Fraktion: Bearbeitungszeiten deutlich verkürzen

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die überlangen Bearbeitungszeiten bei der Beantragung von Elterngeld. In Spandau werden berlinweit zwar die wenigsten Anträge gestellt, allerdings muss man hier bis zu 12 Wochen warten. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit in anderen Bezirken liegt bei zwei und acht Wochen.

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Spandau hat bei den Grundschülern die höchste unentschuldigte Fehlquote und liegt deutlich über dem Berlinschnitt. In den Jahrgangsstufen 7-10 erzielen die Spandauer Schulen die zweithöchsten Fehlquoten berlinweit und liegen ebenfalls deutlich über dem Berliner Gesamtdurchschnitt. Das hat eine parlamentarische Anfrage an die Bildungsverwaltung zur Entwicklung der Schulschwänzer aufgeschlüsselt nach Bezirken im 1. Schulhalbjahr 2017/18 ergeben.
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