Hintergrund
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Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender
Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

herzlich Willkommen auf den Internetseiten der CDU-Fraktion Spandau.

Wir möchten Sie auf den folgenden Seiten über die Kommunalpolitik in Spandau auf dem Laufenden halten. Gerade zu Zeiten der Corona-Pandemie werden die digitalen Medien hierbei immer wichtiger. Informieren Sie sich über unsere aktuellen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung, unsere neuesten Pressemitteilungen oder abonnieren Sie doch gleich unseren Newsletter um immer auf dem aktuellsten Stand zu sein!

Gerne nehmen wir Ihre Ideen, Anregungen oder Nachfragen derzeit vorrangig per Mail, Fax oder postalisch entgegen. Ich möchte an dieser Stelle um Verständnis bitten, dass unsere Sprechzeiten aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen bis auf weiteres ausgesetzt sind und das Fraktionsbüro telefonisch nur sporadisch erreichbar ist.  Aufgrund der aktuellen Hygieneregeln verzichten wir derzeit auch auf die Durchführung unserer Arbeitskreise.

Trotz der schwierigen Situation arbeitet die CDU-Fraktion Spandau weiter daran unseren Bezirk lebens- und liebenswert zu gestalten. Wir setzen auf Pragmatismus statt Ideologie, wollen den „Wettbewerb der besten Idee“ mit Leben füllen und möglichst oft für uns entscheiden.  

Bleiben Sie gesund!

 

Ihr Arndt Meißner
Fraktionsvorsitzender




 
CDU-Fraktion setzt Pilotprojekt in Spandau in Gang
Die CDU-Fraktion Spandau hat sich seit langem für ein Modellprojekt ‚Bürohunde im Rathaus‘ eingesetzt. Das Bezirksamt hat nun einen Bericht vorgelegt, unter welchen Bedingungen ein solches Projekt im Rathaus durchgeführt werden kann.
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CDU-Fraktion Spandau fordert Mandatsaufgabe von Christian Hass
Nachdem die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Spandau, Gaby Schiller, am Montag über die neuesten Erkenntnisse zu den Bargeldentnahmen des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Christian Hass aus Fraktionsmitteln der SPD berichtet hat, fordert die CDU-Fraktion Spandau Christian Hass zur Aufgabe seines Mandates als Bezirksverordneter und zum Rücktritt als Vorsitzender des Partnerschaftsvereines Spandau e. V. auf. Bei der im Raum stehenden Summe handelt es sich um einen mittleren vierstelligen Euro-Betrag.

Darüber hinaus ist der Prüfvorgang zu der Finanzaffäre der Spandauer SPD-Fraktion und zwischenzeitlich weiterer bekannt gewordener möglicher Zweckentfremdungen von Fraktionsmitteln zur Finanzierung eines Werbeblattes der Spandauer SPD durch die Vorsteherin fortzusetzen und zeitnah abzuschließen. Die CDU-Fraktion Spandau wird hierzu auch den Rechnungshof Berlin einschalten.

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Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für mehr Tierschutz ein und will dazu einen Tierschutzpreis ausloben. Der Preis soll an Personen verliehen werden, die sich besonders in Spandau für den Tierschutz einsetzen.

 

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Angesichts der erfolgten Impfzulassung gegen das Coronavirus und des bevorstehenden Impfbeginns in Deutschland ist Eile geboten. In der vergangenen BVV wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass auch Spandau ein Corona-Impfzentrum erhalten soll. Der Antrag war einstimmig angenommen worden.

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Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für einen Preis für Schulfördervereine ein, der jährlich an drei besonders engagierte Vereine gehen soll. Der Antrag aus der letzten BVV wird nun im bezirklichen Schulausschuss weiter beraten.

 

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