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15.01.2020
Unsere Anträge für die Januar-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 22. Januar 2020, vier Anträge und eine Große Anfrage ein.

 

Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
1.            Betriebskindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Spandau
2.            Schulbau - Hausmeisterassistenten für die Bauphase
3.            Regelmäßige Kontrollen in Spandauer Shisha-Bars
4.            Landstadt auch abends und am Wochenende durch X34 erschließen
5.            Bevölkerungspolitische Auswirkungen des „Brexit“ auf Spandau

 

 

Antrag: Betriebskindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Spandau

Der CDU-Fraktion fordert eine Betriebskita für Bezirksamtsmitarbeiter. Damit soll unter anderem die Attraktivität des Bezirksamts Spandau als Arbeitgeber erhöht werden.

DRS: 1600/ XX

 

Antrag: Schulbau - Hausmeisterassistenten für die Bauphase

Während einer Schulbaumaßnahme fallen immer wieder Reparaturen an. Um die Baumaßnahmen besser betreuen zu können, sollen Assistenten die Hausmeister bei den eigentlichen Aufgaben entlasten.

DRS: 1602/ XX

 

Antrag: Regelmäßige Kontrollen in Spandauer Shisha-Bars

Die bisherigen Kontrollen und Großeinsätze haben bei einigen Betreibern keine Wirkung gezeigt. Wir fordern das Bezirksamt auf, bei Verstößen jeglicher Art konsequent durchzugreifen und nötigenfalls auch Bars zu schließen.

DRS: 1603/ XX

 

Antrag: Landstadt auch abends und am Wochenende durch X34 erschließen

Die CDU-Fraktion setzt sich für einen dichteren Takt der Buslinie X34 in Kladow ein. Die Linie soll bis zur Gutsstraße geführt werden und damit die Landstadt auch abends und am Wochenende erschließen.

DRS: 1605/ XX

 

Anfrage: Bevölkerungspolitische Auswirkungen des „Brexit“ auf Spandau

Wir fragen nach, ob sich aus dem Brexit bevölkerungspolitische Auswirkungen für den Bezirk Spandau abzeichnen.

DRS: 1607/ XX

 



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