Die Fraktionen von CDU, FDP und PANTHER haben heute die Investitionsplanung des Bezirks Spandau für die Jahre 2011 - 2015 vorgestellt. Einen klarer Schwerpunkt der Planungen liegt auf der Zukunft unserer Kinder. 43 der 50 zur Verfügung stehenden Millionen fließen in die Spandauer Schulen.

Liebe Spandauerinnen und Spandauer,

in den nächsten fünf Jahren können im Bezirk knapp 49,5 Millionen Euro in Spandaus Zukunft investiert werden.
Dieser Umstand ist nicht selbstverständlich. Der Bezirk steht unter dem Eindruck einer Schuldenlast von 18,5 Millionen Euro. Diese insbesondere im Fachbereich der Jugendstadträtin Ursula Meys (SPD) entstandenen Schulden haben den Bezirk in die Haushaltsperre und beinahe auch in die Fremdverwaltung durch den Berliner Senat geführt. Allein den im Juni 2010 von den Fraktionen von CDU, FDP und PANTHER erarbeiteten Strukturentscheidungen ist es zu verdanken, dass der Bezirk Spandau auch weiterhin investieren kann. Die Fraktion der SPD hat in der Bezirksverordnetenversammlung nicht nur gegen die Strukturentscheidungen, sondern auch gegen die Investitionsmaßnahmen gestimmt.

Die nachfolgende Investitionsplanung setzt einen klaren Schwerpunkt auf die Zukunft unserer Kinder. 43 der 50 zur Verfügung stehenden Millionen fließen in die Spandauer Schulen. Wir investieren in Mensen, in Sporthallen und neue Klassenräume. Auch wenn wir das Geld teilweise lieber für weitere dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen vieler Schulen eingesetzt hätten, muss ein Großteil für die Schulstrukturreform investiert werden. Die durch die Reform notwendigen Schulzusammenlegungen brauchen neue Räume für größere Kapazitäten. Wir glauben, dass das in die Bildung unserer Kinder investierte Geld auch der Zukunft unseres Bezirks zugutekommt.

Aber auch der Spandauer Sport, die Grünflächen und die Spandauer Straßen finden sich in der Investitionsplanung wieder. Große finanzielle Sprünge kann der Bezirk nicht machen. Der Investitionsrückstau im Bereich der öffentlichen Infrastruktur ist immens und kann durch die vom Senat gekürzten Investitionsmittel (Kürzungen von über 8 Millionen Euro bis zum Jahr 2015) auf absehbare Zeit nicht abgebaut werden.

Dennoch sind wir sind davon überzeugt, dass die beschlossenen Investitionen verantwortungsbewusst und richtig für die Zukunft Spandaus eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Arndt Meißner
Vorsitzender der CDU-Fraktion

Paul Fresdorf
Vorsitzender der FDP-Fraktion

Klaus-Dieter Trautmann
Vorsitzender der Fraktion PANTHER