Die Forderung der Spandauer SPD nach lesbischen und schwulen Ampelpärchen ist nun endgültig gescheitert. In einem Schreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird mitgeteilt, dass Lichtzeichenanlagen nicht für politische oder sonstige Botschaften vorgesehen seien.
Arndt Meißner, FraktionsvorsitzenderEs wird weiter darauf hingewiesen, dass dies der Verkehrssicherheit widersprechen würde.
Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Spandau, erklärt:
„Die Spandauer SPD ist zum Glück erneut damit gescheitert, ihre ideologischen Kämpfe auf Kosten der Allgemeinheit führen zu wollen. SPD-Senator Geisel hat seinen Spandauer Genossen dies nun sehr deutlich ins Stammbuch geschrieben.
Uns alle eint die Forderung, dass die sexuelle Orientierung nicht zu Benachteiligungen oder gar Gewalttaten führen darf. Unsere Ampeln sind dafür allerdings der falsche Ort. Sie sollen der Verkehrssicherheit dienen, wie jetzt auch von der Senatsverwaltung deutlich gemacht wurde.“
